Kategorie: COVID-19

Linzer Ökonom Schneider geht von Anstieg der Schattenwirtschaft aus - Je höher Rezession, umso stärker steigt auch die Schattenwirtschaft. (Bild: © filmfoto)
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Rezession dürfte 2020 für mehr Pfusch in Österreich sorgen

Wien – Die Coronakrise und die Rezession dürften heuer für mehr Pfusch in Österreich sorgen. Im Jänner hatte der Linzer Ökonom Friedrich Schneider noch damit gerechnet, dass das Volumen der Schattenwirtschaft heuer etwas zurückgehen werde. Die Wirtschaftskrise und die damit zunehmende Kurzarbeit sowie Arbeitslosigkeit machen ihm aber nun einen Strich durch die Rechnung.

(Bild: © AndreyPopov)
COVID-19 Rechtsprechung Verfahrens- und Organisations­recht

Der Einsatz von Videotechnologie im Gerichtssaal – neue Regeln zu Videokonferenzen in zivilgerichtlichen Verfahren

Seit 6.5.2020 sind neue gesetzliche Bestimmungen in Kraft, die regeln wie Gerichtsverhandlungen in Zivilrechtssachen zu Zeiten der Corona-Pandemie durchzuführen sind. In diesem Beitrag liegt der Fokus auf den aktuellsten Anpassungen im Bereich der Zivilgerichtsbarkeit. Die Regelungen fassen wir nachstehend kurz zusammen.

Von 19 auf sieben Prozent - Befristet auf ein Jahr bis Ende Juni 2021 - Gilt nur für Speisen, nicht für Getränke. (Bild: © izikMd)
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Deutsches Kabinett beschloss Mehrwertsteuersenkung für Gastronomie

Berlin – Die deutsche Regierung hat eine befristete Steuersenkung für Essen in Restaurants und Gaststätten auf den Weg gebracht, um die wirtschaftlichen Folgen der Coronaviruskrise zu mildern. Das Kabinett billigte am Mittwoch nach Angaben aus Regierungskreisen einen Gesetzentwurf, der eine Absenkung der Mehrwertsteuer von 19 auf sieben Prozent für ein Jahr bis Ende Juni 2021 vorsieht.

Für Jahr 2020 - Laut Schätzung des Finanzministeriums - Wegen Corona-bedingter Steuer-Ausfälle. (Bild: © Taweepat)
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Finanzausgleich: Länder-Ertragsanteile dürften um 7,3 % schrumpfen

Wien – Die Ertragsanteile der Länder – also deren Anteil an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben – werden laut einer Schätzung des Finanzministeriums im heurigen Jahr Corona-bedingt um etwa 7,3 Prozent sinken. Man habe diese Schätzung an die Finanzreferenten der Bundesländer übermittelt, hieß es am Montag aus dem Büro von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) gegenüber der APA.

(Bild: © AndreyPopov)
COVID-19 Rechtsprechung SWK

FAQ zu Zustellungen in Zeiten von Corona

Aufgrund der Corona-Krise wurde der Betrieb der Gerichte und der Verwaltungsbehörden auf einen Notbetrieb eingeschränkt, jedoch nicht zur Gänze eingestellt, sodass die Zustellung von Dokumenten weiterhin erforderlich ist. Vor dem Hintergrund der allgemeinen Vorgabe der Einschränkung des menschlichen Kontakts, hat der Gesetzgeber versucht die Art, wie Zustellungen mit Zustellnachweis durchzuführen sind, an die gegenwärtige Situation anpassen.

(Bild: © useng)
COVID-19 News SWK Unternehmens- und Wirtschaftsrecht Unternehmensrecht ZWF

Mietrechtliche Konsequenzen aufgrund der aktuellen Lage zu Covid-19

Die Regierung hat seit dem 13.3.2020 ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Bekämpfung von Covid-19 („Corona-Virus“) eingeführt. Diese Maßnahmen umfassen insbesondere die angeordnete Schließung insbesondere von Geschäften und Lokalen,. Im folgenden Überblick werden daher einige wesentliche Fragen behandelt, die sich aufgrund der aktuellen Situation für Mieter und Vermieter stellen.