#233 – Simone Tober und Bernd Wiesinger – StPO-Novelle Teil III. Das neue Ermittlungsverfahren
Die StPO-Novelle war mehr als nur die Handysicherstellung und führte vor allem im Ermittlungsverfahren zu größeren Änderungen. Wie das neue Ermittlungsverfahren nun aussieht und welche Auswirkungen es auf die Praxis zeitigt, besprechen Simone Tober von Leitner Law Rechtsanwälte, Bernd Wiesinger von Haslinger Nagele Partner Rechtsanwälte und Patrick Stummer vom Linde Verlag.
#232 – Isabella Hartung und Axel Reidlinger – Kartellrecht
Die Spruchpraxis des österreichischen Kartellgerichts wird immer strenger. Woraus sich dies ableiten lässt und welche konkreten Entscheidungen damit gemeint sind, hat Frau Mag. Sonja Helm vom Linde Verlag mit Frau Dr. Isabella Hartung, Partnerin bei Barnert Egermann Illigasch Rechtsanwälte und Herr Mag. Dr. Axel Reidlinger, Partner bei Reidlinger Schatzmann Jergitsch Rechtsanwälte, besprochen.
#227 – Bernd Wiesinger – Die StPO-Novelle Teil II: Alles neu bei der Handysicherstellung
Kaum ein Thema hat 2024 strafrechtlich so sehr dominiert wie die Handysicherstellung. Es war der VfGH, der Teile der bis 31.12.2024 in Geltung stehenden Normen zur Handysicherstellung aufgehoben hatte und damit dem Gesetzgeber eine Neuregelung verordnete. Wie diese aussieht und welche Auswirkungen sie auf die Praxis hat diskutieren Bernd Wiesinger von Haslinger/Nagele Rechtsanwälte und Patrick Stummer vom Linde Verlag.
#223 – Bernd Wiesinger – Die StPO-Novelle Teil I: Alles außer Handysicherstellung
Die StPO-Novelle ist mehr als nur die neuen Regelungen zur Handysicherstellung, auch wenn diese medial die größte Aufmerksamkeit gekommt. Welche weiteren – teils…
#197 – Bernd Wiesinger und Philip Marsch – VfGH kippt Normen zur Handysicherstellung: Auswirkungen des Erkenntnisses G 352/2021
Der VfGH hat entschieden: Die Handysicherstellung ohne richterliche Bewilligung ist verfassungswidrig. Die entsprechenden Bestimmungen in der Strafprozessordnung treten ab 1. Jänner 2025 außer Kraft. Es handelt sich dabei um die § 110 Abs. 1 Z 1 und Abs. 4 sowie § 111 Abs. 2 StPO. Ein Paukenschlag, der viele Fragen offenlässt. Hat das Urteil Einfluss auf laufende Ermittlungen, die auf ausgewerteten Chats beruhen? Wie muss eine neue gesetzliche Grundlage ab 1.1.2025 aussehen und welche anderen Folgen hat das Urteil? Dies und vieles mehr erfahren Sie von den beiden Strafrechtsexperten Bernd Wiesinger, von Haslinger Nagele Rechtsanwälte, und Philip Marsch, vom Rechtsanwaltsbüro Soyer Kier Stuefer.
#172 – Heidemarie Paulitsch – Die Krux mit der Sicherstellung von Kryptowährungen bei Hausdurchsuchungen
Warum Kryptowährung bei Hausdurchsuchungen eine immer größere Rolle spielen, wie die Sicherstellung erfolgt und welche Probleme in der Praxis auftreten können, erklärt Dr. Heidemarie Paulitsch von Paulitsch Law.
#170 – 3 Minuten Recht – Handysicherstellung
In seinem Erkenntnis G352/2021 hielt der VfGH fest, dass die Sicherstellung von Mobiltelefonen in Strafverfahren ohne eine vorhergehende richterliche Bewilligung verfassungswidrig ist. In dieser Folge „3 Minuten Recht“ erfahren Sie, warum dem so ist und wie der VfGH dies begründet.
#144 – Andrea Concin und Bernd Wiesinger – Verteidigerkostenersatz: Bedarf es einer Reform?
Strafverfahren sind für die Beschuldigten nicht nur unangenehm sondern meist auch teuer. Anders als im Zivilrecht hat die unterliegende der obsiegenden Partei jedoch nicht deren Anwaltskosten zu ersetzen. § 393 Abs 1 StPO besagt, dass derjenige, der sich eines Verteidigers bedient idR auch dessen Kosten zu tragen hat. Was das bedeutet, welche Ausnahmen es gibt und ob es insb mit Blick auf das Zivilrecht einer Reform bedarf erklären Andrea Concin und Bernd Wiesinger.
#120 – Bernd Wiesinger – Handydaten: das neue „Gold“ für Ermittler in Strafverfahren?
Daten auf Handys sind für Ermittler wichtige Beweismittel. Welche Voraussetzungen für die Auswertung von Handydaten vorliegen müssen bzw sollen, hat speziell in den letzten Wochen und Monaten zu großen Diskussionen in der juristischen Fachwelt geführt. Welche Voraussetzungen vorliegen müssen und ob die StPO, die die gesetzlichen Grundlagen liefert, nicht mehr zeitgemäß ist und von der Digitalisierung überholt wurde, welche Rolle Zukunftsfunde spielen und welche Auswirkungen es hat, dass Handynachrichten an die Öffentlichkeit gelangen, erklärt Bernd Wiesinger, Equity Partner von Haslinger Nagele Rechtsanwälte.
#108 – Petra Laback – Arbeitsstrafrecht im Fokus
Das Arbeitsstrafrecht ist ein Teilgebiet des Wirtschaftsrecht und erfasst alle beschäftigungsrelevanten Strafbestimmungen, sohin Delikte die einen Bezug zum Arbeitsverhältnis haben. Grundsätzlich ist der Begriff „Arbeitsstrafrecht“ kein eigener Fachbegriff. Es gibt noch keine gesetzliche Definition, weshalb das Arbeitsstrafrecht zum gerichtlichen Strafrecht und dem Verwaltungsstrafrecht zu zählen gilt.
Am Punkt #96 mit Claudia Brewi – Crypto Crime
Sie haben zunächst als sicher gegolten, in der letzten Zeit haben sich aber insbesondere mediale Berichterstattungen vermehrt, die den Betrug mit Kryptowährungen oder gar Geldwäsche zum Gegenstand hatten. Was es mit Crypto Crime auf sich hat, in welchen Fallkonstellationen diese in der Praxis auftritt, was man machen kann, wenn man selbst Opfer geworden ist und warum Straftaten im Zusammenhang mit Crypto Crime so schwer aufzuklären sind, erklärt Mag. Claudia Brewi von Paulitsch Law.
