Kategorie: Zivilrecht

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#154 – Thomas Hirmke – Dieselskandal

Der Dieselskandal beschäftigt sowohl national als auch international viele Gerichte. In Österreich wurde 2023 erstmalig ein Urteil zu einer Sammelklage vom Verein für Konsumenteninteresse (VKI) gefällt. Gemeinsam mit Thomas Hirmke, als Vertreter für den VKI sprechen wir über die aktuellen Entwicklungen zu dieser Causa.

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#148 – Astrid Deixler-Hübner – Ehevertrag

Eheverträge werden teils nach wie vor mit Skepsis gesehen. Für Jurist*innen sind sie aber völlig normal und schaffen Klarheit unter den Eheleuten. Im folgenden Podcast gibt Univ.-Prof. Dr. in Astrid Deixler-Hübner etwa einen Überblick was Gegenstand eines Ehevertrages sein kann, was in praxi am häufigsten in Eheverträgen geregelt wird und welche Fehler passieren. Alles was Sie zu Eheverträgen wissen müssen samt eines Exkurses in die Partnerschaftsverträge liefert Ihnen dieser Podcast.

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#141 – Maximilian Kemetmüller – Unzulässige Preiserhöhungen im Energiesektor

Im Februar 2023 hat das Handelsgericht Wien entschieden, dass die Preiserhöhung eines Energielieferanten aufgrund einer überraschenden und nachteiligen Klausel in den AGB’s unzulässig ist. Dieses Urteil hat in den Medien viel Aufmerksamkeit erweckt und man ist gespannt wie es in dieser Rechtssache weitergeht. Über dieses Thema sprechen wir heute mit dem zuständigen Juristen vom Verein für Konsumenteninformation Maximilian Kemetmüller.

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#137 – Michael Ganner – Unterbringungsnovelle

Eine Zwangsunterbringung in eine psychiatrische Abteilung ist ein wesentlicher Eingriff in die Grundrechte. Wie eine Zwangsunterbringung funktioniert und was sich dabei durch die mit 1. Juli 2023 in Kraft tretende Gesetzesnovelle verändert, darf ich heute mit Professor Michael Ganner von der Universität Innsbruck diskutieren. 

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#135 – Dominik Kurzmann – Energiegemeinschaften

Bei der Errichtung von Energiegemeinschaften gibt es sowohl rechtlich, als auch steuerlich einige Aspekte zu beachten. Die Wahl der idealen Rechtsform hängt von vielen Faktoren ab, wie beispielsweise dem Mitgliederkreis oder der Form der Anlage. Die wesentlichen Fragen zu diesem Thema werden von Herrn Dr. Dominik Kurzmann, Partner bei PHH Rechtsanwälte erläutert.

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#134 – Anna Maria Stelzer – Financial Fair Play

Fußballvereine dürfen nicht mehr Geld ausgeben als sie einnehmen, womit die finanzielle Gesundheit von Vereinen erhalten oder verbessert werden soll. Was nun in die Einnahmen und Ausgaben eingerechnet wird und welche Sanktionen bei einem Überschreiten der maximal möglichen Ausgaben droht, erklärt Dr. Anna Maria Stelzer von FSM Rechtsanwälte.

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Am Punkt #99 mit Christian Kirner – How to Vertragserstellung – Do’s and don’ts auf dem Weg zum perfekten Vertrag

Verträge prägen unser Leben und sind omnipräsent. Sie zu schreiben und so zu formulieren, dass sie „halten“ ist aber nicht immer einfach. Wie bindet man etwa AGBs ein, wie formuliert man Vertragsstrafen, wann braucht man einen Notariatsakt? Ob es ihn gibt den perfekten Vertrag und welche do’s and don’ts man beachten muss, erklärt Rechtsanwalt Mag. Christian Kirner.

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Am Punkt #97 mit Fabian Knirsch und Clemens Brunner – Signed, sealed, delivered – Recht und Sicherheit im Zusammenhang mit digitalen Signaturen

Digitale Signaturen sind auf dem Vormarsch, nach wie vor bestehen jedoch Bedenken im Zusammenhang mit der Sicherheit und rechtlichen Fragen. Wie sicher sind digitale Signaturen? Welche rechtlichen Wirkungen entfalten digitale Signaturen? Wann ist eine digitale Signatur unwirksam und wie sieht sie eigentlich aus? Zwei, die es wissen müssen sind Fabian Knirsch und Clemens Brunner von Sproof. Sie stehen Rede und Antwort.

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Am Punkt #78 mit Karl Koller – OGH-Entscheidung Covid-Mietzinsminderung Gastwirtschaft

In der OGH-Entscheidung 8 Ob 131/21d geht es um die Mietzinsminderung wegen behördlich angeordneter Schließungen aufgrund von Covid, eine Gastwirtschaft betreffend. Welche Überschneidungen es zu früheren OGH- Entscheidungen gibt und welche Neuerungen diese, nicht nur für den Bereich der Gastwirtschaft, gebracht hat, wird von Herrn Mag. Karl Koller, Partner und Leiter der Praxisgruppe Real Estate & Construction bei PwC Legal oehner & partner rechtsanwaelte gmbh, praxisnah dargelegt. Besonders interessant sind auch die Auswirkungen der Entscheidung auf die zukünftige Vertragsgestaltung.