Kategorie: Einkommensteuer

Krise wird laut Zentrum für Verwaltungsforschung "sehr viele Gemeinden ins Straucheln bringen" - Große Mehrausgaben, viele Einnahmen fallen weg. (Bild: © Stadtratte)
COVID-19 Einkommensteuer Nationales Steuerrecht News SWK Umsatzsteuer

Coronavirus – Laut KDZ eigene Hilfspakete für Gemeinden notwendig

Die Gemeinden seien im Krisenmanagement besonders eingespannt und in vielerlei Hinsicht mit finanziellen Einbußen und gleichzeitigen Mehrausgaben konfrontiert. In den nächsten Wochen werde es etwa zu einem massiven Einbruch bei der Kommunalsteuer kommen. Daneben würden sich auch die Einnahmen aus Umsatzsteuer und Einkommensteuer reduzieren, während bei den Ausgaben für den Sozial- und Gesundheitsbereich ein markanter Anstieg erwartet wird.

Bis zu 600 Euro weniger Krankenversicherung für Bauern und Unternehmer - Maximal 300 Euro für Arbeitnehmer. (Bild: © iStock/shironosov)
Allgemein Arbeitsrecht ASoK Einkommensteuer Nationales Steuerrecht News Personalverrechnung PV-Info Rechtsprechung Sozialrecht SWK VwGH

VwGH zu Lohnsteuer- vs Sozialversicherungspflicht

Der VwGH hat in seiner Rechtsprechung schon klargestellt, dass aus § 4 Abs 2 Satz 3 ASVG kein Gegenschluss in die Richtung gezogen werden kann, dass die Versicherungspflicht nach § 4 Abs 2 Satz 1 ASVG nur dann vorliegt, wenn auch die Lohnsteuerpflicht im Sinn des dritten Satzes dieser Gesetzesstelle zu bejahen ist.