Coronavirus – Laut KDZ eigene Hilfspakete für Gemeinden notwendig

Die Gemeinden seien im Krisenmanagement besonders eingespannt und in vielerlei Hinsicht mit finanziellen Einbußen und gleichzeitigen Mehrausgaben konfrontiert. In den nächsten Wochen werde es etwa zu einem massiven Einbruch bei der Kommunalsteuer kommen. Daneben würden sich auch die Einnahmen aus Umsatzsteuer und Einkommensteuer reduzieren, während bei den Ausgaben für den Sozial- und Gesundheitsbereich ein markanter Anstieg erwartet wird.

Die ersten großen Städte hätten bereits Notfonds für die Wirtschaft eingerichtet. Außerdem fallen die Nutzungsentgelte für Veranstaltungen im öffentlichen Raum oder Standgebühren bei Bauernmärkten weg, dasselbe gilt auch für Leistungsentgelte im Kinderbetreuungsbereich. Einige Kommunen hätten aus den genannten Gründen bereits jetzt Probleme, neue Darlehen zu erhalten.

„Inwieweit auch ein Rettungsfonds für Gemeinden notwendig sein wird, werden die nächsten Wochen und Monate zeigen“, schrieb die Autorin. Die Erfahrungen der Finanzkrise 2008 hätten jedenfalls gezeigt, dass sich die Investitionen auf Gemeindeebene nur sehr langsam erholen und Jahre brauchen, um wieder an das Vorkrisenniveau anzuschließen. Etwaige Konjunkturpakete für die Zeit danach müssten daher einen starken regionalpolitischen Fokus haben.

Die gegenwärtige Krise biete aber auch die Chance, „reformbedürftige Strukturen“ zu thematisieren. Der erwartete finanzielle Engpass der Gemeinden werde erneute Diskussion zu Strukturreformen – und damit Gemeindefusionen – befeuern. „Und vielleicht bietet sich sogar die Chance, stärker in regionalen Dimensionen zu handeln und ernsthaft über eine Reform des Finanzausgleichs zu sprechen“, heißt es in dem Beitrag abschließend.