Author: Linde Redaktion

Der Linde Verlag ist tätig im Bereich Recht, Wirtschaft und Steuern. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf dem Steuerrecht. Erfahren Sie hier mehr über die Verlagsgeschichte, die Programmstruktur und die Kooperationspartner des Hauses.
BFGjournal

Zeitliche Anwendung der Hälfte­steuerbegünstigung

Das BFG befasste sich mit der Frage, ob die Halbsatzbegünstigung für Wasserkraftanlagen gem § 9 Energieförderungs­gesetz 1979 (EnFG) weiterhin in Geltung steht oder bereits ausgelaufen ist – wie dies auch die in §§ 1 bis 6 EnFG normierten Begünstigungen sind. Im Ergebnis verneint das BFG im Einklang mit der Judikatur des VwGH eine zeitliche Befristung des § 9 EnFG. Ein Beitrag von Jan Knesl.

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Besteuerung einer Abfertigung für eine begünstigte Auslandstätigkeit

Werden gesetzliche Abfertigungen auch für eine begünstigte Auslandstätigkeit geleistet, fallen diese ebenfalls in den Anwendungsbereich des § 3 Abs 1 Z 10 EStG in der Fassung vor der Änderung durch das Budgetbegleit­gesetz 2011, und sind daher insoweit steuerfrei zu behandeln. Diese Rechtsansicht ist durchaus kritisch zu beleuchten. Ein Beitrag von Michael Seebacher.

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BFGjournal Rechtsprechung

Anforderungen an die Begründung einer behördlichen Erledigung

(B. R.) – Eine Bescheidbegründung muss erkennen lassen, welcher Sachverhalt der Entscheidung zugrunde gelegt wurde, aus welchen Erwägungen die belangte Behörde zur Ansicht gelangt ist, dass gerade dieser Sachverhalt vorliegt, und aus welchen Gründen die Behörde die Subsumtion des Sachverhalts unter einen bestimmten Tatbestand für zutreffend erachtet.

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Zivil­rechtlich verfallene Ansprüche und die Lohnkontrolle nach dem LSD-BG

Im Hinblick auf strafbare Unterentlohnungen war bislang nicht geklärt, ob Ansprüche des Arbeitnehmers, die zivil­rechtlich bereits verfallen sind, verwaltungsstraf­rechtlich ahndbar sind und somit der Lohnkontrolle unterliegen. Diesbezüglich nehmen weder der Gesetzestext des LSD-BG (oder des AVRAG) noch die Erläuterungen konkret Stellung. Ein Gastbeitrag von Dr. Johannes Edthaler und Christina Traxler.

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BFGjournal

Abgrenzung: Großes oder kleines Vereinsfest?

Steht aufgrund der Größe (Umsatz, Besucherzahl, Einsatz einer überregional bekannten Musikgruppe, hoher Planungs- und Organisationsaufwand, zeitraumbezogene Konkurrenz zu steuerpflichtigen Unternehmen) eines Vereinsfestes die Mittelbeschaffung für die Vereinszwecke gegenüber dem geselligen Vereinsleben eindeutig im Vordergrund, liegt ein nicht befreiter bzw begünstigter wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb nach § 45 Abs 3 BAO (sogenanntes großes Vereinsfest) vor.

Aktuelles aus der Personalverrechnung „kurz notiert“. (Bild: © iStock)
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Aktuelles aus der Personalver­rechnung

Im Folgenden finden Sie aktuelle Informationen, die Sie eventuell für Ihre tägliche Arbeit in der Personalver­rechnung benötigen, „kurz notiert“. Darunter die Aufhebung einer Wortfolge in der Verordnung zur Vertreter­pauschale, das neue Formular zur besonderen Berücksichtigung von Sonderausgaben und die Besteuerung einer freiwilligen Abfertigung.

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Betriebsprüfungen brachten im Vorjahr 1,5 Mrd Euro Nachforderungen

(APA) – Die Betriebsprüfungen haben im Vorjahr einen Mehrerlös durch Nachforderungen von 1,5 Mrd Euro gebracht (nach 1,2 Mrd Euro im Jahr 2016 und 1,4 Mrd Euro 2015). Die mit Abstand größte Summe wurde bei den Großbetrieben erzielt, sie mussten im Vorjahr rund 627 Mio Euro zahlen. Das geht aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage durch den BMF hervor.

Parlament: Frontalansicht des Grpßen Redoutensaales in der Hofburg mit Blick Richtung Präsidium. (Bild: © © Parlamentsdirektion / Johannes Zinner)
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Entlastung von Dienstnehmern mit geringem Einkommen

Der Nationalrat hat in seiner Sitzung am 22. 3. 2018 eine Novelle zum AMPFG beschlossen. Die Grenz­beträge für den Wegfall oder die Reduktion der Arbeitslosen­versicherungsbeiträge des Dienstnehmers bei geringem Einkommen sollen ab Juli 2018 erhöht werden.