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Mag. Hannes Havranek von FSM Rechtsanwälte vermittelt gesellschaftsrechtliches Basiswissen für Unternehmer. In diesem Video erklärt Mag. Havranek die Aufgaben eines GmbH-Geschäftsführers.

Alle übrigen Generalversammlungen werden außerordentliche Generalversammlungen genannt. GF und AR (§ 36 Abs 2 und § 30j Abs 4 GmbHG) sind zur Einberufung verpflichtet, wenn es das Wohl/Interesse der GmbH erfordert. Grundsätzlich haben die zuständigen Organe unverzüglich eine Generalversammlung einzuberufen, wenn sie begründet annehmen können, dass es das Wohl der Gesellschaft erfordert. Das Vorliegen dieses Einberufungsgrundes haben die GF kontinuierlich nach pflichtgemäßem Ermessen zu beurteilen.

Einberufungsbefugt sind nach der zwingenden Regelung des § 36 Abs 1 GmbHG die Geschäftsführer. Die Einberufungsbefugnis bzw. -verpflichtung steht jedem einzelnen Geschäftsführer unabhängig von der Regelung der Geschäftsführungs- bzw Vertretungsbefugnis zu. Eine Bevollmächtigung zur Abgabe zur Einberufungserklärung ist nicht möglich. Dabei sind jene Geschäftsführer zur Einberufung befugt, die tatsächlich und ordnungsgemäß zur Geschäftsführung berufen sind, unabhängig von seiner Eintragung im Firmenbuch.

Es ist mindestens einmal jährlich, innerhalb der ersten 8 Monate des Geschäftsjahres (vorbehaltlich der Sonderreglungen aufgrund von COVID-19), eine Generalversammlung am Sitz der Gesellschaft durch die GF einzuberufen, soweit die Gesellschafter nicht von der Möglichkeit der Beschlussfassung im schriftlichen Weg Gebrauch gemacht haben. Gegenstand der Beschlussfassung im Rahmen der ordentlichen Generalversammlung ist insbesondere die Feststellung des Jahresabschlusses, die Verteilung des Bilanzgewinnes, die Entlastung der GF, und allenfalls die Bestellung des Abschlussprüfers bei der prüfungspflichtigen GmbH.

Grundsätzlich sind die in einer Generalversammlung gefassten Beschlüsse unverzüglich nach der Beschlussfassung in eine Niederschrift aufzunehmen (außer es wurde ein schriftliches Protokoll erstellt oder ein Umlaufbeschluss gefasst) und in Kopie sämtlichen Gesellschaftern mittels eingeschriebenen Briefs zu übermitteln. In der Niederschrift sind nicht sämtliche Diskussionen im Rahmen der Generalversammlung, sondern lediglich (i) die anwesenden Gesellschafter bzw. Bevollmächtigten, (ii) Ort und Datum der Generalversammlung, (iii) Inhalt der gefassten Beschlüsse unter Anführung der Pro-Stimmen, Stimmenthaltungen und Contra-Stimmen, (iv) ein allfälliger Widerspruch, (v) Tag der Erstellung sowie der Verfasser der Niederschrift, und (vi) Datum der Versendung der Niederschrift zu erfassen

Bei fehlerhaften Beschlüssen wird insbesondere zwischen anfechtbaren und nichtigen Beschlüssen differenziert, wobei diese Abgrenzung oft umstritten ist. Diese Differenzierung entstand mittels analoger Anwendung des AktG.