Europäisches Forum Alpbach 2018 – Diversität und Resilienz
Im Mittelpunkt der Technologiegespräche standen die Themen digitale Zukunft, Big Data, Robotic und Artificial Intelligence sowie die Diskussion um eine zukunftsweisende Innovations- und Forschungspolitik im Zeichen globaler Standortkonkurrenz.
Regelbedarfsätze für Unterhaltsleistungen für das Kalenderjahr 2019
In Fällen, in denen eine behördliche Festsetzung der Unterhaltsleistungen nicht vorliegt, sind die Regelbedarfsätze anzuwenden. Die monatlichen Regelbedarfsätze werden jährlich per 1. 7. angepasst. Damit für steuerliche Belange unterjährig keine unterschiedlichen Beträge zu berücksichtigen sind, sind die nunmehr gültigen Regelbedarfsätze für das gesamte Kalenderjahr 2019 heranzuziehen.
Jahressteuergesetz 2018 im Bundesgesetzblatt
In BGBl I 2018/62, ausgegeben am 14. 8. 2018, wurde das Jahressteuergesetz 2018 (JStG 2018) kundgemacht. Mit dem Gesetz werden unter anderem der Familienbonus Plus, eine neue Hinzurechnungsbesteuerung und die begleitende Kontrolle (früher: Horizontal Monitoring) eingeführt. Alle wesentlichen Änderungen sind samt Erläuterungen in SWK 23/24/2018 im Volltext abgedruckt.
Steuertermine im September
Am 17. September 2018 sind unter anderem die Umsatzsteuervorauszahlung für Juli 2018, die Normverbrauchsabgabe für Juli 2018 und die Werbeabgabe für Juli 2018 fällig.
Kein Übergang der Steuerschuld durch bloße Einvernehmlichkeit
Ob es zum Übergang der Steuerschuld auf die Subunternehmer kommen konnte, muss davon abhängen, ob es sich tatsächlich um Bauleistungen handelte. War dies nicht der Fall, so steht dies dem Übergang der Steuerschuld auch entgegen, wenn die am Leistungsaustausch Beteiligten einvernehmlich gegenteiliger Ansicht waren. Zu prüfen bleibt daher, ob der enge Zusammenhang mit dem Baugeschehen die strittigen Leistungen zu Elementen von Bauleistungen werden ließ.
Die Speicherdauer im Lichte aktueller DSB-Judikatur
Die Datenschutzbehörde setzt sich in zwei aktuellen Entscheidungen mit speziellen Problemstellungen zur Speicherdauer auseinander. Demnach dürfen weder minimale Kontaktdaten zu bloßen Dokumentations‑ und…
Aufteilung eines Pauschalentgelts bei Beherbergung mit Wellnesspackages
(M. M.) – Das BFG hat festgestellt, dass die im Rahmen der diversen Arrangements angebotenen Zusatzleistungen nicht dazu gedient haben, die Hauptleistung, nämlich die Nächtigung, in Anspruch nehmen zu können. Diese Beurteilung begegnet keinen Bedenken, zumal Nächtigungen auch ohne die strittigen Zusatzleistungen angeboten wurden und die gegenständlichen Spa-Leistungen unstrittig auch außerhalb der jeweiligen Arrangements als selbständige Hauptleistungen in Anspruch genommen werden konnten und auch wurden.
Löger traf Eurogruppen-Präsident Centeno in Salzburg
Salzburg (APA) – Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) hat am Sonntag seinen portugiesischen Amtskollegen und Präsident der Eurogruppe, Mario Centeno, zu einem bilateralen Arbeitsgespräch in Salzburg getroffen. Dabei gab es besonders im Bereich der Besteuerung der digitalen Wirtschaft Einigkeit zwischen den beiden Politikern.
DSB zur Verarbeitung von Bilddaten für Forschungszwecke
Mit (rechtskräftigem) Bescheid vom 7.6.2018 zu DSB-D202.207/0001-DSB/2018 genehmigte die Datenschutzbehörde (DSB) die Verarbeitung personenbezogener Daten für ein Forschungsprojekt zur Analyse der Straßenoberfläche bzw…
Beantragung einer Strafregisterbescheinigung durch eine rechtsanwaltliche Vertretung
Im vorliegenden Fall hatte der VwGH die Frage zu klären, ob es für die Überprüfung der Identität im Sinne dieser Bestimmung ausreicht, dass…
Wertpapierleihe als Darlehen im Sinne des GebG
Bei der sogenannten Wertpapierleihe handelt es sich – entgegen der aus dem Englischen übernommenen Bezeichnung „Leihe“ – zivilrechtlich nicht um eine Leihe im Sinne des § 971 ABGB, sondern um ein (entgeltliches) Darlehen über andere vertretbare Sachen im Sinne von § 984 Abs 1 ABGB. Eine Wertpapierleihe unterliegt als zivilrechtliches Sachdarlehen somit der Darlehensgebühr nach dem GebG.
