Rechnungshof mahnt Konzept für Fonds und Stiftungen des Bundes ein

Ende 2015 prüfte der Rechnungshof die Steuerungsgebarung der zu der Zeit bestehenden 58 Fonds und Stiftungen des Bundes mit einem Vermögen von 6 Mrd Euro und Verbindlichkeiten in der Höhe von 4,4 Mrd Euro im Zeitraum 2014. Aus dieser Prüfung folgernd empfiehlt er, eine Leitlinie für die Einrichtung und Steuerung von Fonds, Stiftungen und Anstalten des Bundes zu konzipieren.

Bei mehr als der Hälfte der analysierten Fonds und Stiftungen bestünden laut Bericht, der am 5. 12. 2018 im Rechnungshofausschuss des Nationalrats zur Debatte stand, Zweifel an der Zweckmäßigkeit der Einrichtung. Hier würden die typischen Nachteile solcher Einrichtungen überwiegen, wie der tendenzielle Mangel an Transparenz und budgetärer Flexibilität sowie die Begünstigung von Ineffizienzen, kritisiert der Rechnungshof.

Für weitere Informationen siehe Parlamentskorrespondenz Nr 1443 vom 15. 12. 2018