VIDEO: Anklage – Stephanie Öner
Dr. Stephanie Öner, Richterin und Referentin im Bundesministerium für Justiz, vermittelt strafrechtliches Basiswissen für Unternehmer. In diesem Video erklärt Dr. Öner die Anklage.
Am Punkt #46 mit Andreas Tinhofer – Arbeitskräfteüberlassung
Sogenannte dreipersonale Verhältnisse haben in der juristischen Praxis von Haus aus den Ruf, kompliziert in der Ausgestaltung und voller Besonderheiten zu sein. Wenn dann noch arbeitsrechtliche Bestimmungen und internationale Bezüge dazukommen, tauchen erst Rest viele Fragezeichen auf.
Am Punkt #45 mit Marie-Constanze Hodik – Beihilferecht
Das Beihilferecht – ein Klassiker, der nach wie vor viele Fragen aufwirft. In diesem Podcast wird neben den Grundlagen des Beihilferechts vor allem…
Am Punkt #44 mit Katharina Körber-Risak – Eine Impfpflicht im Betrieb?
Angesichts der vierten Welle der COVID-19-Pandemie wird die Diskussion um eine Impfpflicht in Betrieben immer heißer: Während in der politischen Diskussion die Debatte um Zugangsbeschränkungen für Ungeimpfte in der Gastronomie – Stichwort: 1G-Regel – dominiert, fragen sich viele Arbeitnehmer*innen und Arbeitgeber*innen, unter welchen gesundheitspolitischen Rahmenbedingungen Arbe
Am Punkt #43 mit Michael Klinger – Betriebskostenabrechnung
Die wesentlichen Punkt zum Thema Betriebskosten werden vom Experte für wohnrechtliche Abrechnungen und Immobiliensachverständige Michael Klinger, B. A. erklärt, wie beispielsweise welche Fristen zu beachten sind, wer eine allfällige Nachzahlung zu leisten hat bzw. wem ein allfälliges Guthaben zusteht, bis wann die Abrechnung zu legen ist, wie Einsicht genommen werden kann und was außerhalb des Vollanwendungsbereichs des MRG zu beachten ist.
Am Punkt #42 mit Dominik Kurzmann – Erneuerbaren – Ausbau- Gesetz – EAG
Das Gesetzespaket EAG führt zu zahlreichen Änderungen in bestehenden Gesetzen, wie beispielsweise dem Ökostromgesetz 2012 oder dem Elektrizitätswirtschafts- und organisationsgesetz 2010. Durch das EAG wurde weiters die Möglichkeit geschaffen erneuerbare Energiegemeinschaften zu gründen. Der Energierechtsexperte Dr. Dominik Kurzmann, Anwalt bei PHH Rechtsanwälte, erläutert die wichtigsten Punkte des neuen Gesetzespaktes. Weiters wird erklärt welche Unterschiede es zwischen erneuerbaren Energiegemeinschaften und Bürgerenergiegemeinschaften gibt und worauf bei der Gründung geachtet werden sollte.
Am Punkt #41 mit Christina Traxler – LSD-BG-Novelle
Das Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz zeichnet sich einerseits durch seine komplexen Melde- und Bereithaltepflichten aus, andererseits durch seine drakonischen Geldstrafen – zumindest bisher. Ob das auch in Zukunft so bleibt regelt die geplante Novelle, die wesentliche Änderungen bringen soll und bereits vor ihrem In-Kraft-Treten medial einiges an Kritik einstecken musste. Im Nationalrat bereits beschlossen, wurde sie nun im Bundesrat blockiert.
Am Punkt #40 mit Klaus Pfeiffer – Umbauten und Widmungsänderungen durch Wohnungseigentümer § 16 WEG
Wenn ein Wohnungseigentümer sein Wohnungseigentumsobjekt umbauen oder anders nutzen möchte, stellen sich zahlreiche wohnungseigentumsrechtliche Fragen. Wie ist beispielsweise bei dem Einbau einer Klimaanlage vorzugehen?
Kontenregister- und Konteneinschau-Anwendungserlass
Am 20. 7. 2021 wurde der Kontenregister- und Konteneinschau-Anwendungserlass in der Findok veröffentlicht. Der Erlass ersetzt jenen vom 4. 10. 2016 und regelt die organisatorische Umsetzung des Kontenregister- und Konteneinschaugesetzes durch die Abgabenbehörden des Bundes (§ 49 Z 1 BAO) im abgabenrechtlichen Bereich sowie durch das Amt für Betrugsbekämpfung bzw des Zollamtes Österreich als Finanzstrafbehörde, sofern die Bestimmungen des FinStrG vollzogen werden.
Am Punkt #39 mit Reinhard Pesek – Kündigung nach § 30 MRG
Bei einer Kündigung nach § 30 MRG gibt es einiges zu beachten. Welche Formvorschriften einzuhalten sind und was es mit der Eventualmaxime auf sich hat erklärt Herr Dr. Reinhard Pesek, Junior Partner bei FSM Rechtsanwälte.
Die für die Praxis relevanten Ziffern des § 30 MRG werden unter Einbeziehung der hierfür relevanten Judikatur näher beleuchtet. Die OGH- Entscheidung 4 Ob 62/21b, welche sich mit der regelmäßigen geschäftlichen Tätigkeit beschäftigt wird im Detail erläutert.
Am Punkt #38 mit Philipp Wolm – Maßnahmenvollzug neu – die Reform im Überblick
Mit dem Ende Mai 2021 vorgelegten Reformpaket zum Maßnahmenvollzug soll dieser endlich entstaubt und modernisiert werden. Das war auch längst überfällig, denn in den letzten Jahren musste sich Österreich bereits dreimal vor dem EGMR für seine Handhabung des Maßnahmenvollzugs verantworten. Strafverteidiger Mag. Philipp Wolm von Kollmann Wolm Rechtsanwälte nimmt die Reform für uns genauer unter die Lupe und erklärt auch für alle Nicht-Strafrechtsexperten, worum es beim Maßnahmenvollzug geht und was die Neuerungen ändern und verbessern sollen.
