Autor: Linde Redaktion

Der Linde Verlag ist tätig im Bereich Recht, Wirtschaft und Steuern. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf dem Steuerrecht. Erfahren Sie hier mehr über die Verlagsgeschichte, die Programmstruktur und die Kooperationspartner des Hauses.
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Allgemein

Praxistag „Brennpunkt Betriebsprüfung“ am 7. 6. 2018 in Wien

Im Rahmen einer Betriebsprüfung können sich sowohl vor, während als auch danach zahlreiche Schnittstellenproblematiken zwischen dem Abgaben- und Finanzstrafverfahren ergeben, die im schlimmsten Fall in ein anhängiges Finanzstrafverfahren führen können. Umso wichtiger ist es daher, sich den einzelnen Grenzbereichen bewusst zu werden und zu erkennen, welche Maßnahmen erforderlich, geboten sowie zulässig sind.

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BMF entwickelt neuen Online-Rechner

Mit dem neuen Abgabenrechner baut das BMF seine Online-Service-Angebote weiter aus. Der Abgabenrechner soll Erstgründern und Kleinunternehmern künftig die Kalkulation ihrer zu leistenden Abgaben vereinfachen. Durch das innovative Berechnungsprogramm kann die Sozialversicherung und die Einkommensteuer schnell und unkompliziert vorberechnet werden. So können die User laufend einschätzen, in welcher Höhe Ausgaben auf sie zukommen und wie viel sie zur Seite legen sollten.

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KV-Abschluss für die Elektro- und Elektronikindustrie

Die Gewerkschaft PRO-GE berichtet vom erfolgreichen Abschluss der Kollektivvertragsverhandlungen für die in der Elektro- und Elektronikindustrie beschäftigten Arbeiter. Es wurde unter anderem eine Erhöhung der KV-Löhne um 3,2 %, eine Erhöhung der Ist-Löhne um 3,1 % und eine Erhöhung der Nachtarbeitszulage um 6 % vereinbart.

BFGjournal

Verfahrens(an)leitung durch das BFG

Immer wieder wird von Abgabenbehörden übersehen, bei der Einbringung von Beschwerden gegen den Wiederaufnahme­bescheid und den neuen Sachbescheid über den verfahrens­rechtlichen Bescheid abzusprechen. Dies führt zu einem doppelten „Unzuständigkeitsdilemma“ des BFG, für das der im Erkenntnis des VwGH vom 22. 11. 2017, Ra 2017/13/0010, angeführte Säumnisschutz wohl nicht ausreicht. Ein Beitrag von Johann Fischerlehner.

BFGjournal

Zu Gast im Bundesfinanz­gericht

Auch in diesem Schuljahr besuchte die dritte Klasse „Steuerassistenz der Berufsschule Gmunden“ im Rahmen einer Exkursion am 17. 4. 2018 die Linzer Außenstelle des Bundesfinanz­gerichts.

BFGjournal

Unbilligkeit einer Verfahrenswiederaufnahme bei einer den Gemeinnützigkeitsstatus beanspruchenden GmbH

Im vorliegenden Fall kam das BFG zum Ergebnis, dass die Wiederaufnahme der Umsatz­steuerverfahren aus den von der Abgabenbehörde herangezogenen Gründen, nämlich dass die Rechtsgrundlage der Körperschaft eine Betätigung für einen gemeinnützigen Zweck nicht ausdrücklich vorsah und die Rechtsgrundlage die Betätigung für den gemeinnützigen Zweck nicht genau umschrieb, unbillig sei. Dies, weil die Abgabenbehörde die Gemeinnützigkeit der Beschwerdeführerin in den vorangegangenen drei Außen­prüfungen ausdrücklich anerkannt hatte. Dabei war ihr der Inhalt des Gesellschafts­vertrags zumindest in der unmittelbar vorangegangenen Außen­prüfung bekannt und wurde dieser „für in Ordnung befunden“. Ein Beitrag von Dr. Michael Rauscher.

BFGjournal Körperschaftsteuer

Aktuelle Entscheidungen des Bundesfinanz­gerichts zu Körperschaften – zweites Halbjahr 2017 (II)

In Fortsetzung des Beitrags in der letzten Ausgabe des BFGjournals werden in diesem Artikel von Melanie Raab und Bernhard Renner – thematisch gegliedert – weitere wichtige im zweiten Halbjahr 2017 ergangene Entscheidungen des BFG zu Körperschaften, insb zu abgaben­rechtlichen Begünstigungen und Umgründungen, samt weiterführender Praxishinweise dargestellt.

BFGjournal

Zeitliche Anwendung der Hälfte­steuerbegünstigung

Das BFG befasste sich mit der Frage, ob die Halbsatzbegünstigung für Wasserkraftanlagen gem § 9 Energieförderungs­gesetz 1979 (EnFG) weiterhin in Geltung steht oder bereits ausgelaufen ist – wie dies auch die in §§ 1 bis 6 EnFG normierten Begünstigungen sind. Im Ergebnis verneint das BFG im Einklang mit der Judikatur des VwGH eine zeitliche Befristung des § 9 EnFG. Ein Beitrag von Jan Knesl.