Befugnismissbrauch im Rahmen der Untreue
Durch das StRÄG 2015 kam es zu einer Reform im Bereich der Untreue. Die Tathandlung des Befugnismissbrauches wird nun in § 153 Abs 2 StGB legaldefiniert und konkretisiert, wodurch es nicht zuletzt im Zusammenhang mit dem Libro Urteil zu einer Beseitigung bestehender Unklarheiten im Bereich der Tathandlung kommen sollte. Nach § 153 Abs 2 StGB missbraucht seine Befugnis nur strafbar, „wer in unvertretbarer Weise gegen solche Regeln verstößt, die dem Vermögensschutz des wirtschaftlich Berechtigten dienen“. Der folgende Beitrag widmet sich der Erläuterung dieser Definition und soll die strafbaren Verhaltensweisen aufzeigen.
VIDEO: Leistungsstörungsrecht – Gewährleistungsausschluss
Dr. Carsten Koller von Urbanek Lind Schmied Reisch Rechtsanwälte vermittelt gesellschaftsrechtliches Basiswissen für Unternehmer. In diesem Video erklärt Dr. Koller den Gewährleistungsausschluss.
VIDEO: Aufbau der Finanzverwaltung Zuständigkeiten – Mario Wegner
Im folgenden Beitrag soll auf den Aufbau der Finanzverwaltung und vor allem auch auf die jüngsten Änderungen durch die Finanz-Organisationsreformgesetze (1. FORG, BGBl I Nr 104/2019 vom 29.10.2019 und 2. FORG, BGBl I Nr 99/2020) eingegangen werden. Mit diesen Gesetzen kommt es zu einer Neuorganisation der Steuer- und Zollverwaltung ab 1.1.2021. Im Zuge dessen werden fünf Ämter mit bundesweiter Zuständigkeit eingerichtet.
VIDEO: Fälligkeit von Abgaben und Zahlungserleichterungen – Mario Wegner
In diesem Beitrag möchte ich näher auf die Fälligkeit von Abgaben eingehen. Ebenfalls soll die Möglichkeit von Zahlungserleichterungen erläutert werden. Mit Zahlungserleichterungen iSd § 212 BAO kann der Entrichtungszeitpunkt von Abgaben hinausgeschoben werden.
VIDEO: Abgabenrechtliche Festsetzungsverjährung – Mario Wegner
In diesem Beitrag möchte ich näher auf die abgabenrechtliche Festsetzungsverjährung eingehen. Die Festsetzungsverjährung wird synonym auch als Bemessungsverjährung bezeichnet. In der Bundesabgabenordnung sind grundsätzlich zwei Verjährungsregime vorgesehen. Einerseits die Festsetzungsverjährung, die das Recht eine Abgabe festzusetzen zeitlich begrenzt. Andererseits die Einhebungsverjährung, die das Recht eine fällige Abgabe einzuheben befristet. Im Folgenden soll näher auf die Festsetzungsverjährung eingegangen werden.
VIDEO: Wiederaufnahme des Verfahrens (§§ 303 ff BAO) – Mario Wegner
Im folgenden Beitrag wird auf die Möglichkeit der Wiederaufnahme des Verfahrens nach §§ 303 ff BAO eingegangen.
VIDEO: Leistungsstörungsrecht – Gewährleistung
Dr. Carsten Koller von Urbanek Lind Schmied Reisch Rechtsanwälte vermittelt gesellschaftsrechtliches Basiswissen für Unternehmer. In diesem Video erklärt Dr. Koller die Gewährleistung.
VIDEO: Rechtsverkehr – Partei, Anbringen, Erledigungen – Mario Wegner
Im folgenden Beitrag wird auf den Rechtsverkehr zwischen der Partei und der Abgabenbehörde eingegangen. Das Hauptaugenmerk soll dabei auf dem Anbringen – als formelles Kommunikationsmittel der Partei – und auf dem Bescheid – als Erledigungsform der Abgabenbehörde – liegen.
VIDEO: Sonstige Maßnahmen (§§ 293-302 BAO) – Mario Wegner
Um Abgabenbescheide abändern oder aufheben zu können, sieht die BAO neben dem ordentlichen Rechtsmittel – der Bescheidbeschwerde – die sonstigen Maßnahmen vor. Grundsätzlich sind diese bis zum Eintritt der abgabenrechtlichen Verjährung möglich. Den sonstigen Maßnahmen ist gemeinsam, dass zumindest eine Teilrechtskraftdurchbrechung vollzogen wird. Auf die in der Praxis bedeutendsten sonstigen Maßnahmen soll nun eingegangen werden.
VIDEO: Fristen und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand – Mario Wegner
Im Folgenden soll näher auf die verschiedenen Fristen im Abgabenverfahren eingegangen werden. Genauer soll deren Berechnung und die Möglichkeit der Fristverlängerung erörtert werden. Zuletzt soll die Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand dargestellt werden.
VIDEO: Leistungsstörungsrecht – Zurückbehaltungsrecht
Dr. Carsten Koller von Urbanek Lind Schmied Reisch Rechtsanwälte vermittelt gesellschaftsrechtliches Basiswissen für Unternehmer. In diesem Video erklärt Dr. Koller das Zurückbehaltungsrecht.
