#121 – Siegfried Kainz, Christian Herzog, Maxim Grobovschek – Salzburger Grundverkehrsgesetz 2023
Mit 01.03.2023 tritt ein neues Salzburger Grundverkehrsgesetz in Kraft. Welche Änderungen dieses Gesetz beispielsweise bei Behörden und Sanktionen bringt und was es mit der neue eingeführten Positiverklärung auf sich hat, wird ausführlich von gleich 3 Experten näher erläutert. Mag. Siegfried Kainz, Rechtsanwalt in der Kanzlei Dr. Kainz, Christian Herzog, juristischer Mitarbeiter und Geschäftsführer der H2B ImmoConsult GmbH, und Dr. Maxim Grobovschek, Rechtsanwalt in der Kanzlei Berger Daichendt Grobovschek Perfeller erklären praxisnah die Änderungen durch das neue Gesetz.
#115 – Katharina Müller – Erfüllungsgehilfenkette am Bau
Oft werden Bauvorhaben mit Hilfe von Generalunternehmen umgesetzt. Diese bedienen sich dann häufig einzelner Subunternehmen. Auch Subsubunternehmen sind keine Seltenheit. Wenn alles in geordneten Bahnen verläuft stellen auch lange Beauftragungsketten kein Problem dar. Wie aber im Detail vorzugehen ist, wenn es entlang der Erfüllungsgehilfenkette zu Nicht- oder Schlechterfüllung kommt wird von Frau DDr. Katharina Müller, Partnerin bei Müller Partner Rechtsanwälte ausführlich erläutert.
#104 – Daniela Witt-Dörring – Leerstands- und Zweitwohnsitzabgabe Bundesländervergleich
In immer mehr Bundesländern werden Leerstands- und Zweitwohnsitzabgaben eingeführt. Die bereits beschlossenen Regelungen in der Steiermark, Salzburg und Tirol werden von Frau Dr. Witt- Dörring, Partnerin bei Weber& Co Rechtsanwälte miteinander verglichen und erläutert. Auch die in den 1980er Jahren in Wien eingeführte und vom VfGH aufgehobenen Regelung wird näher beleuchtet und die Konsequenzen dieser Aufhebung für die jetzt beschlossenen Bestimmungen erörtert.
Am Punkt #98 mit Christoph Kothbauer – Sanierungs- und Verbesserungsbeschlüsse im Wohnungseigentum
In vielen Wohnungseigentümergemeinschaften soll es in nächster Zeit zu umfassenden Sanierungen und Verbesserungen kommen. Geplante Änderungen sind beispielsweise: Aufbringung von Fassadendämmung, Austausch von Fenstern/Eingangstüren/Heizungen, Errichtung von Photovoltaikanlagen.
Am Punkt #86 mit Klaus Pfeiffer – Superädifikat
Obwohl das Wort Superädifikat im Gesetz nicht einmal wörtlich genannt wird, stellen sich trotzdem zahlreiche Fragen zu dieser Thematik. Der Immobilienrechtsexperte Herr Klaus Pfeiffer, Partner bei Weber & Co Rechtsanwälte, klärt die wichtigsten, wie beispielsweise was ist überhaupt ein Superädifikat, welche Vereinbarungen müssen getroffen werden um auf fremdem Grund bauen zu können, wie kann ein bereits errichtetes Gebäude übertragen werden.
Am Punkt #78 mit Karl Koller – OGH-Entscheidung Covid-Mietzinsminderung Gastwirtschaft
In der OGH-Entscheidung 8 Ob 131/21d geht es um die Mietzinsminderung wegen behördlich angeordneter Schließungen aufgrund von Covid, eine Gastwirtschaft betreffend. Welche Überschneidungen es zu früheren OGH- Entscheidungen gibt und welche Neuerungen diese, nicht nur für den Bereich der Gastwirtschaft, gebracht hat, wird von Herrn Mag. Karl Koller, Partner und Leiter der Praxisgruppe Real Estate & Construction bei PwC Legal oehner & partner rechtsanwaelte gmbh, praxisnah dargelegt. Besonders interessant sind auch die Auswirkungen der Entscheidung auf die zukünftige Vertragsgestaltung.
Am Punkt #76 mit Simone Maier-Hülle – Richtwerterhöhung
Mit 01.04.2022 ist es zur Erhöhung der Richtwerte gekommen. Was in der Praxis bei der Indexierung zu beachten ist und für welche Mietverträge die Erhöhung ausschlaggebend ist, wird von Frau Mag. Simone Maier- Hülle, Partnerin bei Müller Partner Rechtsanwälte, praxisnah erläutert. Weiters werden die generell möglichen Zu- und Abschläge und der konkrete Ablauf eines Schlichtungsstellenverfahrens auf Mietszinsüberprüfung näher beleuchtet.
Am Punkt #73 mit Anna Schimmer – Mitvermietung von Gegenständen
Oft wird nicht nur der Mietgegenstand an sich vermietet, zusätzlich werden auch ganze Küchen oder andere Gegenstände mitvermietet. Im Altbau wird hierfür auch immer wieder eine zusätzliche Möbelmiete verlangt. Frau Mag. Anna Schimmer, Junior-Partnerin in der Kanzlei Müller Partner Rechtsanwälte, beantwortet die wichtigsten Fragen zu dem Thema.
Am Punkt #70 mit Doris Molnar – Abverkauf von WGG in WEG
Häufig werden Wohnungen die von gemeinnützigen Bauvereinigungen errichtet wurden in Wohnungseigentum abverkauft. Welche Voraussetzungen hierbei erfüllt sein müssen und wer einen gesetzlichen Anspruch auf Angebotslegung hat wird von Frau Mag. Doris Molnar, Vorständin der gemeinnützigen Donau- Ennstaler- Siedlungs- Aktiengesellschaft, ausführlich erklärt.
Am Punkt #62 mit Andreas Grieb – Novelle Wohnungseigentumsgesetz
Am 16.12.2021 wurde im Nationalrat die Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes beschlossen. Zu welchen Änderungen es dadurch im Detail kommt wird von Herrn Mag. Andreas Grieb, Richter am Landesgericht für Zivilrechtsachen, ausführlich erörtert. Wie in Zukunft in der Praxis mit den neuen Regelungen umzugehen ist, kommt auch nicht zu kurz. Nur ein Teil der Änderungen tritt bereits mit 01.01.2022 in Kraft, der Rest erst mit 01.07.2022, welche das sind und warum hier unterschiedliche Zeitpunkte gewählt wurden wird ebenfalls behandelt.
Am Punkt #60 mit Michael Klinger – Vorausschau
Im Zuge der Erstellung einer Vorausschau stellen sich zahlreiche Fragen, wie beispielsweise: Kann die Erstellung der Vorausschau durch Mehrheitsbeschluss verhindert werden? Bis wann und wie ist diese zu legen? Welche Positionen sind aufzunehmen? Was wird als absehbare Zeit angesehen? Diese und weitere Fragen werden vom Experten für wohnrechtliche Abrechnungen Herrn Michael Klinger, B. A. erläutert.
