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Die Rückzahlung von Zuschüssen zum Kinderbetreuungsgeld ist gemäß § 18 Abs 3 KBGG eine Abgabe nach § 1 BAO. Es finden daher die Verjährungsbestimmungen der BAO Anwendung.
Entscheidung: BFG 28. 5. 2019, RV/7102746/2011, Revision nicht zugelassen.⇒ Zum vollständigen Entscheidungstext.