Schicksal von Zeitguthaben bei Konkurs
Bislang war in der Literatur umstritten, ob Zeitguthaben, die vor Konkurseröffnung erworben wurden, Masseforderungen sind oder nicht. Auch die Rechtsprechung lieferte kein ganz klares Bild dazu. Nunmehr hat der OGH klargestellt, dass Zeitguthaben nur dann Masseforderungen sind, wenn der Anspruch nach Konkurseröffnung erworben wurde. Andernfalls sind sie Konkursforderungen. Ein Gastbeitrag von Dr. Christoph Wiesinger.
OGH: Nicht verbrauchtes Zeitguthaben bei Insolvenz
Wird das bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses für das nicht verbrauchte Zeitguthaben zu bezahlende Entgelt für Leistungen geschuldet, die vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens (zusätzlich zur normalen Arbeitsleistung) erbracht wurden, stellen die Ansprüche des Arbeitnehmers Insolvenz‑, nicht Masseforderungen dar. Dies entspricht auch dem Prinzip, laufende Bezüge in den Zeitraum vor und nach Insolvenzeröffnung danach zu zerlegen, wann die entsprechende Gegenleistung des Arbeitnehmers erbracht wurde.
Arbeitszeitreform 2018 und Gleitzeit
Zwölfstundentag, Überstunden und Zeitguthaben – Die Arbeitszeitreform 2018[1] ist mit 1. 9. 2018 in Kraft getreten und bringt auch Änderungen in Bezug auf die Gleitzeit mit sich. Dieser Beitrag von Andreas Gerhartl* widmet sich Fragen und Problemen, die sich aus diesen Änderungen ergeben.
