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Regierung legt bei Klausur Steuerreform-Fahrplan fest

Österreichisches Bundeskanzleramt am Ballhausplatz in Wien. (Bild: © Andy Wenzel) Österreichisches Bundeskanzleramt am Ballhausplatz in Wien. (Bild: © Andy Wenzel)

Wien (APA) – Die Regierung geht kommende Woche erstmals in Klausur. Schwerpunktthema der Veranstaltung Mittwoch und Donnerstag in Krems ist die Steuerreform. Geplant ist der Auftakt zum Umbau des Steuersystems. Konkret soll ein Fahrplan sowohl für die Tarifentlastung als auch für die Ökologisierung erstellt werden. Dieser soll dann auch gleich im Ministerrat abgesegnet werden.

Ansonsten sollen die Minister innerhalb der Regierung kundtun, welche Schwerpunktprojekte sie im heurigen Jahr angehen. Beschlüsse dazu sind in Krems nicht geplant.

Angereist wird gemeinsam und das am Mittwochvormittag per Bus vom Ballhausplatz aus. Der Rahmen ähnelt dem vergangener Klausuren.

Pressekonferenzen, diesmal auch mit Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP), sind ebenso angesetzt wie ein Medienempfang und ein gemeinsames Abendessen.

Krems ist als Ort für Regierungsklausuren übrigens nicht neu. Das letzte mal tagte man dort vor fünf Jahren, damals hieß der Kanzler noch Werner Faymann (SPÖ) und sein Vize Reinhold Mitterlehner (ÖVP). Ebenfalls dabei: Sebastian Kurz in seiner Funktion als Außenminister.

1 Kommentar zu “Regierung legt bei Klausur Steuerreform-Fahrplan fest

  1. Avatar
    Pichler Rudolf

    Hoffentlich hat die Regierung noch auf dem Schirm, dass ab 2021 die Topfsonderausgaben abgeschafft werden, was nicht Kosten für das Budget verursachen sondern einen Gewinn bringen wird. Es werden nicht – wie geplant – die Steuersätze für die ersten 3 Tarifstufen gesenkt, sondern nur der erste von 25 auf 20 Prozent.

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