Delegation aus Italien zu Besuch am Bundesfinanz­gericht

Projekt „Taxpayers’ Watchdog“ – Eine Delegation von fünf überaus interessierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des italienischen Ministeriums für Wirtschaft und Finanzen (Ministero dell’Economia e delle Finanze) war am Bundesfinanz­gericht zu Gast.

Die italienischen Steuerexpertinnen und -experten wurden von DDr. Hedwig Bavenek-Weber (als Vertreterin des Präsidiums), Mag. Renate Schohaj und MMag. Gerald Ehgartner umfassend über den Aufbau und die Organisation des Bundesfinanz­gerichts informiert.

Im Gegenzug gaben die Besucherinnen und Besucher einen umfassenden Einblick in das italienische Abgaben­verfahren und die italienische Finanz­gerichtsbarkeit. Zudem stellten sie insbesondere das Projekt „Taxpayers’ Watchdog“ vor:

Dabei handelt es sich um ein vorgelagertes Verfahren im Fall von Meinungsverschiedenheiten zwischen Abgabe­pflichtigen und der Abgabenbehörde. Eine neutrale Person (ein „Watchdog“; meistens ein Professor, pensionierter Richter oder Beamter) sieht sich – auf Wunsch des Abgabe­pflichtigen – den Fall an und kann vermittelnd zwischen beiden Seiten agieren bzw dem Abgabe­pflichtigen die rechtliche Situation erklären.

Dadurch soll es vor allem zu einer Beschleunigung des Abgaben­verfahrens und einer Entlastung der Finanz­gerichte kommen bzw ein besseres Verhältnis zwischen Abgabenbehörde und Abgabe­pflichtigen geschaffen werden.