Antwort auf: Neues Dienstverhältnis – während Kündigungsfrist

#69008
Roland
Teilnehmer

Hallo dobibeda!

Wenn du das im RIS suchst, kommen als Suchergebnis 3 Judikate (siehe unten):
Klicke einfach auf die GZ 9ObA116/91
Da geht ein neues Fenster auf mit vielen Judikaten, da ist auch das zuvor beschriebene dabei!

Nr. Geschäftszahl Datum Gericht Typ Kurzinformation
1 19.06.1991 OGH RS Eine über die Bestimmung des § 7 AngG hinausgehende Beschränkung der privaten Betätigungsfreiheit…
2 16.09.1987 OGH RS Hat die unterlegene Partei ihre Berufung nicht auch auf den Berufungsgrund der unrichtigen rechtl…
3 28.01.1986 OGH RS Die abträgliche Auswirkung kann ua darin bestehen, dass das Nebengeschäft im Gewerbe des Dienstge…

Alles klar?

P.S. Zum Konkurrenzverbot: Wenn es keins gibt, kann man auch nichts machen!

LG