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Hallo liebes Forum Team,
ich würde wieder einmal eure Hilfe benötigen.
1) Der KV BAGS sieht vor, dass die Dienstreise (in meinem Fall geht es nur um Diäten) in einer BV geregelt werden kann, handelt es sich dann um eine Dienstreise nach der Legaldef. oder nach lohngest.Vorschrift? Ich würde meinen, dass es sich dann um eine lohng.Vorschrift handelt. Ist das richtig?
2) Muss die Dienstreise wenn es so im KV steht in einer BV geregelt werden oder kann ich sie auch bei den betroffenen AN im Dienstvertrag regeln?
3) Ich kann mich erinnern irgendwo mal gehört zu haben, dass die Dienstreise nach der lohng.Vorschrift fallen soll. Ist das schon aktuell bzw. ab wann wird das aktuell?
Bedanke mich jetzt schon für eure Hilfe und wünsche euch einen schönen Feiertag.
lg
DanielaHallo Daniela!
Ein bisschen spät, aber doch die Antwort auf deine Anfrage:
1.) Wenn der BAGS-KV ausdrücklich auf die BV verweist, dann handelt es sich tatsächlich um eine lohngestaltende Vorschrift und die Taggelder sind praktisch „begünstigt“ abzurechnen.
2.) Einzelvertraglich funktioniert das leider nicht, hier sind Tagesgelder nach der Legaldefinition zu beurteilen (im Übrigen wäre das auch bei einer „freien“ Betriebsvereinbarung so!).
3.) Es brodelt in der Gerüchteküche.
Neuester Stand (was ich so aufgeschnappt habe): Die Regelung, die ja bisher im § 26 (nicht steuerbar) geregelt ist, wird (vielleicht sogar unverändert!!!) in den § 3 übernommen.
Da wären jede Menge Konflikte vorprogrammiert!Wie gesagt, nur Gerüchte!
Schöne Grüße
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