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Hallo liebe Forumsmitglieder,
habe folgendes Problem. Bei einem Klienten arbeiten die Dn im Zweischichtbetrieb. Es wird zu Beginn des DV eine Vereinbarung für die Schichtarbeit unterschrieben. Nun gibt es aber Abteilungen, in denen die DN nicht schichtweise arbeiten. Mein DN wechselt vom Schichtbetrieb in die andere Abteilung. Muss ich ihm jetzt eine Schichtzulage (ERSATZ) weiterzahlen? Der KV sieht diesbezüglich nichts vor.
Vielen Dank im Voraus
tomtom
Hallo Tomtom!
Wenn im Dienstvertrag die kündbarkeit der Zulage vereinbart wurde, sehe ich keinen Grund diese zu beenden, wenn der Anfallsgrund wegfällt.
Nur:
Ist diese (einseitige) Änderung der Arbeitszeit (siehe AZG § 19c) machbar? – Wenn nicht hat der Dienstgeber noch sein Kündigungsrecht.
OLG Wien 19.05.2004, 9 Ra 1/04i
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