Kategorie: Krankenstand

Vertretungsärztin
Krankenstand

Kein Anspruch auf Feiertags­entgelt während entgeltfreien Krankenständen

In der Entscheidung vom 12. 6. 1996, 9 ObA 2060/96y, hat der OGH ausgesprochen, dass für Feiertage im entgelt­pflichtigen Krankenstand nicht das Kranken­entgelt, sondern das Feiertags­entgelt zusteht. Im Jahr 2018 wurde diese Entscheidung bestätigt. Im Folgenden werden weitere Detailfragen erörtert, insbesondere betreffend Feiertage während einer Entgeltfort­zahlung nach § 5 EFZG bzw § 9 Abs 1 AngG oder während eines entgeltfreien Krankenstands. Ein Gastbeitrag von Dr. Thomas Rauch.

(Bild: © iStock)
Krankenstand Urlaub, Schutzfrist, Karenz, etc.

SV-Update zu Feiertags­entgelt und Krankenstand

Vonseiten der Gebietskrankenkassen ist es wieder still um das Thema „Feiertags­entgelt im Krankenstand“ geworden. Dabei ist nach wie vor unklar, welche Meldungen vorzunehmen sind und wie die Arbeits- und Entgeltbestätigung für Krankengeld auszustellen ist, wenn gesetzliche Feiertage in einen Krankenstand fallen, der schon so lange andauert, dass nur mehr das halbe Kranken­entgelt oder kein Kranken­entgelt zusteht.

(Bild: © iStock)
Krankenstand Sachbezug

Behandlung von Sachbezügen im Krankenstand – der Blick von leistungs­rechtlicher Seite

Damit der Dienstnehmer von der Gebietskrankenkasse Krankengeld erhält, ist unter anderem vom Dienstgeber eine Arbeits- und Entgeltbestätigung für Krankengeld auszustellen. Daran hat sich auch im Zeitalter der monatlichen Beitragsgrundlagenmeldung nichts geändert, zumal auf dieser Bescheinigung viele Informationen an die GKK gemeldet werden, die der GKK durch die neue mBGM nicht zur Verfügung stehen. Dies betrifft sowohl Betriebe mit Selbstabrechner­verfahren als auch Betriebe mit Beitragsvorschreibe­verfahren. Ein Beitrag von Christian Artner.

(Bild: © iStock)
Krankenstand Sachbezug

Behandlung von Sachbezügen im Krankenstand – der Blick von beitrags­rechtlicher Seite

In der betrieblichen Praxis kommt es häufig vor, dass Dienstnehmer eine laufende Geldleistung aus der Kranken­versicherung beziehen und gleichzeitig von ihrem Dienstgeber Geld- und/oder Sachbezüge erhalten. In § 49 Abs 3 Z 9 ASVG sind besondere Regelungen zur Beitrags­pflicht von Zuschüssen des Dienstgebers, die während der Zeit des Anspruchs auf laufende Geldleistungen aus der Kranken­versicherung gewährt werden, vorgesehen. Ein Gastbeitrag von Mag. Karin Blasl.

(Bild: © iStock/lamontak590623)
Krankenstand Urlaub, Schutzfrist, Karenz, etc.

OGH: Kinderbetreuungsgeld und Familienzeitbonus

Behauptet der Krankenversicherungsträger das Ruhen des Kinderbetreuungsgeldes nach § 6 Abs 1 oder Abs 3 KBGG und entspricht er deshalb dem Antrag auf Zuerkennung von Kinderbetreuungsgeld durch die Anrechnung einer in‑ oder ausländischen Leistung nicht zur Gänze, muss er nach § 27 Abs 3 Z 1 KBGG einen Bescheid über die nur teilweise Zuerkennung des Kinderbetreuungsgeldes erlassen.

(Bild: © iStock)
Krankenstand

Krankenstand als Rechtfertigungsgrund für eine Kündigung

Überhöhte Krankenstände kommen als Rechtfertigung für eine Kündigung durch den Arbeitgeber in Betracht. Dazu muss der Arbeitgeber eine objektive Zukunftsprognose über die weitere Dienstfähigkeit anstellen. Eine ungünstige Prognose kann etwa aus der anhaltend steigenden Zahl der Krankheitstage bei regelmäßigen Krankenständen oder aus einer objektivierten Verschlechterung des Grundleidens abgeleitet werden. Ein Gastbeitrag von Dr. Thomas Rauch.

(Bild: © iStock)
Krankenstand

Feiertags­entgelt und Krankenstand

In welcher Höhe und auf welcher Grundlage gebührt Entgeltfort­zahlung an Feiertagen während eines Krankenstandes? Der Hauptverband der Sozial­versicherungsträger (HVSVT) hatte in der Diskussion der letzten Jahre den pragmatischen Mittelweg eingeschlagen: Feiertage, für die keine Arbeits­leistung verein­bart wurde, haben das Entgeltfort­zahlungskontingent für den Krankenstand nicht gekürzt, die Höhe des Feiertags­entgelts wurde aber trotzdem vom noch gebührenden Entgelt­anspruch im Krankenstand abhängig gemacht.

Sozialwidrigkeit
Krankenstand

Häufige Krankenstände und Kündigungsanfechtung wegen Sozialwidrigkeit

Erhebliche Krankenstände mit negativer Zukunftsprognose rechtfertigen eine Arbeitgeberkündigung. Wird eine Kündigung wegen Sozialwidrigkeit vom Arbeitnehmer angefochten und ergibt sich aus dem berufskundlichen Gutachten, dass der Arbeitnehmer in absehbarer Zeit keinen neuen Arbeitsplatz erlangen können wird, so kann der Arbeitgeber persönliche oder betriebliche Gründe vorbringen und glaubhaft machen. Ein Gastbeitrag von Dr. Thomas Rauch.

(Bild: © iStock)
Krankenstand

Krankenstand und Zeitausgleich

Ein einseitig angeordneter Zeitausgleich gilt auch dann als verbraucht, wenn währenddessen ein Krankenstand eintritt. Auch im Falle eines (zulässigerweise) einseitig vom Arbeitgeber im Rahmen der Dienstplangestaltung angeordneten Zeitausgleichs ist davon auszugehen, dass eine Erkrankung des Arbeitnehmers im Zeitausgleichs­zeitraum nichts am Zeitausgleich und damit am Abbau der Gutstunden ändert. Ein Gastbeitrag von Gastbeitrag von Dr. Thomas Rauch.

(Bild: © iStock)
Krankenstand

Nicht jede Arbeitsunterbrechung ist eine Ruhepause

Besteht während einer Arbeitsunterbrechung jederzeit die Möglichkeit, von einem Gast angesprochen zu werden, und ist der Arbeitnehmer daraufhin verpflichtet, unverzüglich die Arbeit aufzunehmen, so stellt eine solche Arbeitsunterbrechung keine Ruhepause nach § 11 Abs 1 AZG dar. Ein Gastbeitrag von Dr. Thomas Rauch.